Wie ist die Lage?

Aufgrund der hohen Anzahl existierender Schutzrechte läuft jedes Unternehmen Gefahr, mit seinen Produkten und Dienstleistungen Schutzrechte Dritter zu verletzen. Unterlassung und Schadensersatz können die schmerzhaften Folgen einer solchen Schutzrechtsverletzung sein. Es ist daher von Bedeutung, dass ein Unternehmen ein Schutzrechtsclearing durchführt, bevor es ein neues Produkt oder eine neue Marke auf den Markt bringt. Hierzu sind die bestehenden Schutzrechte auf dem relevanten Gebiet zu erfassen und im Hinblick auf ihren Schutzumfang zu bewerten.

Darüber hinaus ist es bei vielen Unternehmen üblich, neue Schutzrechte z.B. auf einem bestimmten technischen Gebiet oder bestimmter Wettbewerber zu überwachen. Es stellt sich dann regelmäßig die Frage, ob neu ermittelte Schutzrechte für das eigene Unternehmen störend sind und hiergegen vorgegangen werden kann und soll.

Eine Schutzrechtsanalyse steht auch am Anfang jeder Prüfung, ob ein bestimmtes Schutzrecht verletzt wird. Wie groß ist der Schutzumfang des eigenen Schutzrechtes und fällt der potentiell verletzende Gegenstand hierunter?

Gutachten können des Weiteren die Frage betreffen, ob ein bestimmtes Schutzrecht rechtsbeständig ist oder voraussichtlich erfolgreich angegriffen werden kann – beispielsweise durch einen Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage bei Patenten oder einen Widerspruch oder eine Löschungsklage bei Marken. Diese Frage ist beispielsweise wichtig für die Entscheidung, ob ein Unternehmen sich gegen den Vorwurf einer Schutzrechtsverletzung wehren will.

Ich führe seit vielen Jahren Schutzrechtsanalysen und Rechtsbestandsanalysen durch. Das Ergebnis einer solchen Analyse ist immer eine Bewertung, wie wahrscheinlich es ist, dass ein analysiertes Schutzrecht verletzt wird bzw. rechtsbeständig ist. Diese Bewertung der Patentlage stellt eine notwendige Grundlage für das Treffen sinnvoller Entscheidungen eines Unternehmens dar.