Designschutz

Das registrierte Design schützt den ästhetischen Gehalt eines dreidimensionalen Produktes oder eines Musters. Viele Produkte zeichnen sich – unabhängig von ihrer technischen Gestaltung – durch ein bestimmtes neuartiges Design aus, das sich beispielsweise in einer bestimmten Raumform, einer Textur, Farben und Konturen oder einer bestimmten Oberflächenstruktur ausdrückt.

Der Designschutz wird von vielen Unternehmen etwas stiefmütterlich behandelt. Zu Unrecht. Ein Designschutz kann schnell und kostengünstig erworben wären und stellt vor Gericht eine starke Waffe dar, gerade wenn das angegriffene Produkt und das geschützte Produkt im Wesentlichen identisch sind – was regelmäßig der Fall ist bei der sogenannten Produktpiraterie, d.h. wenn ein Produkt und Design identisch nachgeahmt wird. Es ist zu empfehlen, jedes für den Verbraucher sichtbare neue Produkt, das ein Unternehmen herstellt oder vertreibt und das nicht allein durch technische Merkmale gekennzeichnet ist, durch ein registriertes Design schützen zu lassen.